Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2005 - 14 W (pat) 39/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.07.1993 - X ZR 118/90
Patentanspruch für einen Kühlwasserschlauch für Kraftfahrzeuge - Beruhen des …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 14 W (pat) 39/03
Insbesondere verweist sie darauf, dass der Fachmann keinen Anlass hätte, die Druckschrift (2) gerade im Hinblick auf die Ausführungen des BGH in der Entscheidung X ZR 118/90 in Betracht zu ziehen.Deshalb kann die unter Hinweis auf BGH X ZR 118/90 vorgetragene Auffassung der Anmelderin nicht nachvollzogen werden, dass sich der Fachmann im vorliegenden Fall nicht auf einem Nachbargebiet umsehe, da er dies bei der Lösung spezieller Probleme nur in Betracht ziehe, wenn er Anlass für die Annahme hätte, dort auf eine vergleichbare Problemlage und auf brauchbare Lösungsvorschläge zu stoßen.
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 14 W (pat) 39/03
Die übrigen Patentansprüche gemäß Haupt- und Hilfsantrag teilen jeweils das Schicksal des Hauptanspruches (vgl BGH GRUR 1997 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).